blog:2015:11_17_die_terroristen_haben_gewonnen
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- | ====== Die Terroristen haben gewonnen ====== | ||
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- | Terroristen terrorisieren. Das ist ihr Ziel, das ist was sie wollen. Ist es ihnen Gelungen? Medienwirksam war es allemal. Es wurde Berichtet so viel es geht. „Wir lassen uns nicht Einschüchtern!“ wurde direkt danach skandiert. Zunächst einmal: Doch! Viele lasse sich einschüchtern und das ist auch völlig normal und nicht einmal das schlimmste. Angst ist eine natürliche Reaktion. | ||
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- | Es ist das einfachste auf der Welt sich jetzt mit Frankreich solidarisch zu erklären. Auch ich mache das gerne hier noch einmal: Ich verabscheue und verurteile die Anschläge. Sie sind unmenschlich. Kein Land der Welt hat so etwas verdient. | ||
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- | Das Schwierige ist jedoch ruhig und besonnen zu reagieren. Anstelle „Wir lassen uns nicht Einschüchtern!“ fände ich besser: „Wir lassen uns nicht Provozieren!“ Denn genau das ist geschehen. Die Terroristen Provozieren und wir fallen drauf rein. Jetzt haben wir die Forderungen nach mehr [[http:// | ||
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- | Krieg gegen den Terror? Haben uns die Terroristen den Krieg erklärt? Der Konflikt zwischen dem „Islamischen Staat“ und Frankreich wärt schon länger. [[http:// | ||
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- | Eine angemessene Reaktion wäre: Keine Vergeltungsschläge. Wir sollten jetzt nicht den IS verstärkt angreifen. Genau dies drängt sie nämlich in die Opferrolle rein, in der sie ihren Zulauf haben. Aber genau so wird es kommen. Muslime werden jetzt mehr denn je diskriminiert. Die Islamisten fühlen sich in einer Rolle, wie David gegen Goliath. Genau das wollten sie. Die Terroristen haben gewonnen. | ||
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- | **René** - // | ||
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- | Rein Völkerrechtlich ist es so, dass nur Staaten einem anderen Staat den Krieg erklären können (sei es nur formal durch eine Kriegserklärung oder Informell durch einen bewaffneten Angriff auf einen anderen Staat, auch wenn es da Unterschiede gibt). Auf diese Definition bezieht sich auch der NATO und, soweit ichweiss, der EU " | ||
- | Aber....die NATO hat nach dem 11. September den Bündnissfall ausgerufen. Auch wenn sich dieser Bündnissfall NICHT gegen einen anderen Staat richtete (die Taliban kamen trotzdem unter die Räder, aber es wurde nie gesagt die Taliban hätten die NATO angegriffen). | ||
- | Damit gibt es einen Präzedensfall für das Ausrufen eines Bündnisfalles im Falle eines Angriffes der NICHT von einem anderen Staatsgebilde ausgeht. Im Falle des IS ist es nun sogar so, dass de facto staatliche Strukturen bestehen. Nun gibt es keine allgemeingültige Definition darüber was ein Staat ist, aber der IS kontrolliert ein großes Gebiet, verteidigt seine Grenzen und besitzt innerhalb dieser in einem gewissen Rahmen das GEwaltmonopol bzw. . Damit ist der IS, de facto, nicht mehr oder weniger ein Staat als einige afrikanische Länder die zwar international als Staaten anerkannt sind, aber eigentlich nur aus einer Hauptstadt bestehen die von der Regierung kontrolliert wird während sich der Rest des Landes in der Hand von verschiedenen Machtgruppen befindet. | ||
- | Daher denke ich das Frankreich, mit dem Präzedenzfall 11. September und dem de facto, wenn auch nicht de jure, Staatscharakter des IS, eine gute Grundlage für ein Ausrufen eines Bündnissfalles besitzt. | ||
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- | Interessanter ist allerdings die Frage wieso Frankreich sich an die EU (eine vorwiegend zivile Organisation) wendet und explizit nicht an die NATO (eine militärische Organisation). | ||
- | Es könnte sein das Frankreich die USA, als dominante Macht in der NATO, heraushalten wollen. Dafür spricht, dass Frankreich erst seit kurzem wieder seine Streitkräfte in die NATO integriert hat, nachdem sie sehr lange nicht partizipierten aus Protest gegen die dominante Stellung der USA. Allerdings hätte Frankreich über die NATO Zugang zum Mitglied Türkei, welches ebenfalls ein Interesse an der syrischen Situation und dem IS besitzt, sowie über eine Grenze zu Syrien verfügt. | ||
- | Vll. geht es Frankreich auch weniger um militärische Unterstützung, | ||
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